Von Sandra Luzina

Hellerau leuchtet. Das Festspielhaus, das auf einem grünen Hügel im Norden Dresdens thront, strahlt in hellstem Sonnenlicht. Es illuminiert den Glanz eines Hauses, das nun nach fast zweijähriger Renovierung mit der Deutschlandpremiere von William Forsythes „Human Writes“-Performance wieder eröffnet wurde. Ein Kunstort wird so reanimiert, an dem zu Beginn des 20. Jahrhunderts Theatergeschichte geschrieben wurde.

Von Christoph Czakalla

Die Hamburger Grünen haben den Senat aufgefordert, beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao das System der Zwangsarbeitslager in China, genannt Laogai, anzusprechen. "In der China Time muss auch Zeit sein für das Thema Menschenrechte", sagte die Vorsitzende der GAL-Bürgerschaftsfraktion, Christa Goetsch, am Dienstag. Der GAL-Abgeordnete Manuel Sarrazin forderte Bürgermeister Ole von Beust auf, deutlich zu machen, "dass auch für Hamburg die Einhaltung der Menschenrechte wichtiger ist als wirtschaftlicher Profit aus der Zusammenarbeit mit China". Zugleich stellte Sarrazin einen Bürgerschaftsantrag vor, mit dem die GAL erreichen will, dass die Stadt Hamburg keine Produkte aus Zwangsarbeit einkauft.

Im aufstrebenden China fehlen viele Menschenrechte. Das Fehlen von effektiven Arbeitsrechten wie Verbot von Gewerkschaften bis zur Versklavung der Menschen und rücksichsloser Umgang mit der Umwelt ist die fehlende Pressefreiheit ein großes Problem, das beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao angesprochen werden sollte, ROG vom 12.9.06.

Dass der US-Geheimdienst seit Jahren Geheimgefängnisse im Ausland unterhält, in denen Gefangene zwecks Informationsgewinnung auch schon mal gefoltert wurden, haben Menschenrechtsgruppen schon lange behauptet und kritisiert. In Deutschland ist es spätestens ein brennendes Thema geworden, seit der Deutsche Khaled El-Masri berichtete, in einem solchen US-Verlies in Afghanistan monatelang festgehalten und misshandelt worden zu sein. Ein Untersuchungsausschuss beschäftigt sich damit.

Haltern. Menschenrechte achten. Vertreibung ächten. Dies sind die beiden Leitsätze des Bundes der Vertriebenen (BdV) für dieses Jahr. Am Samstagabend legte der BdV-Ortsverband am Ehrenmahnmal an der Römerstraße zwei Kränze nieder, um über die Toden der Weltkriege zu trauern und die Vertreibung aus den Ostgebieten und weltweit zu verurteilen.

LüDENSCHEID · Was haben Erich Honecker und Papst Benedikt XVI. gemeinsam? Hartmut Waldminghaus, Vorsitzender des Geschichts- und Heimatvereins, verblüffte gestern mit einer Auskunft, die viel mit dem "Tag der Heimat 2006" zu tun hatte: Als Honecker einst als Staatsgast in seiner saarländischen Heimat weilte, war er sichtlich gerührt. Und es werde auch Benedikt XVI. beim Besuch in seiner bayrischen Heimat nicht anders ergehen, mutmaßte Waldminghaus. Und allen, denen es noch nicht so geht, gab er Zeit: "Manchmal bricht die Liebe zur Heimat erst nach Jahrzehnten hervor."

Am 14. August wurden bei einem Luftangriff der Armee auf ein Waisenheim im Rebellengebiet im Nordosten Sri Lankas 61 Mädchen getötet und gegen 200 verletzt. «Ne tuez pas nos enfants», war auf einem Plakat an der Kundgebung auf dem Bundesplatz zu lesen.

Ihm lägen glaubhafte Berichte vor, nach denen auf polnische Unterstützer der Ausstellung massiver Druck ausgeübt werde, sagte Günter Nooke nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vom Samstag. Journalisten hätten Angst, differenziert über die Ausstellung zu berichten. In Polen drohe eine regelrechte Gleichschaltung. Nooke sah die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit in Gefahr und verwies auf Verbote von Demonstrationen Homosexueller. Diese Tendenz dürfe nicht ohne Widerspruch hingenommen werden, betonte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung.

MONTREAL, Kanada, August 17 /PRNewswire/ -- Alcan gab heute bekannt, dass das Unternehmen sich der Business Leaders Initiative on Human Rights (BLIHR) angeschlossen hat. Hauptzweck der BLIHR ist es, praktische Arten der Anwendung der Ziele der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Unternehmenskontext zu finden und andere Unternehmen dazu anzuregen, in diesem Sinne zu handeln.

Der UNO-Menschenrechtsrat verurteilte in einer Resolution mit 27 zu 11 Stimmen das israelische Vorgehen. Die Schweiz, Südkorea und einige afrikanische Länder enthielten sich der Stimme. Für die Resolution votierten die arabischen und islamischen Staaten, die den Text auch eingebracht hatten, und China, Russland, Indien, Südafrika und die meisten der lateinamerikanischen Ratsmitglieder. Mit «Nein» stimmten die EU-Staaten und Kanada, Japan, Rumänien und die Ukraine. Die Resolution beschuldigt Israel der systematischen Verletzung der Menschenrechte und internationaler Abkommen. Sie verlangt auch die Entsendung einer Untersuchungskommission.

Helmut Schäfer, ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat scharfe Kritik an der Haltung der Bundesregierung im Nahost-Konflikt geäußert. Es sei ein "vollkommener Unsinn", sich aus falsch verstandener Staatsräson an israelischen Zielvorstellungen zu orientieren, sagte Schäfer. "Wer glaubt, mit Gewalt und dem Bruch der Genfer Konventionen könne er Frieden erreichen, der wird scheitern", betonte der FDP-Politiker.

Warschau/Straßburg - Das Dokument solle dahingehend verändert werden, dass die Frage der Todesstrafe den nationalen Regierungen überlassen bleibe, sagte der polnische Präsidentenberater Przemyslaw Gosiewski. Polens Präsident Lech Kaczynski hatte sich kürzlich für eine Debatte über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der EU ausgesprochen. Die Parlamentarische Versammlung des Europarats zeigte sich am Donnerstag in einem Brief empört über die Forderung und drohte indirekt mit einem Ausschluss aus der Organisation. Der Europarat wacht über die Menschenrechtskonvention.

Mit den Genfer Konventionen gehört die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ zu den wichtigsten Texten der Menschheit. Alle reden von Menschenrechten, aber die wenigsten Menschen kennen den Text. Heute werden Kriege um öl und Macht unter dem Vorwand der Durchsetzung der Menschenrechte geführt. Diktaturen verstoßen gegen die Menschenrechte, aber auch in den westlichen Demokratien sind die Menschenrechte stets ein sensibles, gefährdetes Gut, wie die Jahresberichte von Amnesty International immer wieder zeigen.

(Bielefeld). Mit einem 4-wöchigen Fahrrad-Marathon von Bielefeld nach Bozen in Norditalien möchte eine Gruppe junger engagierter Friedensaktivisten jetzt auf die Situation der Landbevölkerung in dem ostindischen Bundesstaat Orissa aufmerksam machen. Vom 21. Juli bis zum 20. August wird die Gruppe auf ihrer 1000-km-Fahrt in verschiedenen deutschen Städten Halt machen und dort mit Filmen, Infomaterial und in Gesprächen über die Lage in dem 30-Mio.-Einwohner-Staat informieren.

Von Harald Neuber

Menschenrechte, das ist klar, sind nur dann Menschenrechte, wenn sie für alle Menschen gelten, ob Kubaner, Chinesen oder Europäer. Wenn jedoch die Forderung nach Menschenrechten zum Kampfmittel gegen den Kommunismus wird, wenn mit reiner Propaganda und Schauermärchen nur verschleiert werden soll, wie skrupellos und auf wie vielfältige Weise man selbst das Menschrecht bricht, dann kann man davon ausgehen, dass es eher um psychologische Kriegführung als um humanitäres Engagement geht. Wer etwa Kuba von Europa aus die Verletzung von Menschenrechten vorwirft, sollte deshalb nicht vergessen, vor der eigenen Tür zu kehren - dort schert sich ein verschärfter und immer anarchistischerer Neoliberalismus nur noch wenig um Recht und Gesetz.

Gegen die wachsende Bereitschaft von Internet- und Technologieunternehmen, willige Helfer immer stärkerer Zensur und Unterdrückung im Netz zu sein, startet Amnesty International eine internationale Kampagne. Angeprangert werden unter anderem Sun Microsystems, Nortel Networks, Cisco, Yahoo! und Google, die Regierungen bei der Netzzensur oder gar beim Ermitteln regimekritischer User helfen.

Auf diese Weise trügen die Unternehmen zur Verletzung der Meinungsfreiheit bei. Die Suchmaschinen-Betreiber stehen in der Kritik, weil sie kritische Einträge für Nutzer in China gesperrt haben.

Von Azadeh Moaveni

NWRI – Der Rat der Europäischen Union hat am 17. Juli seine Schlüsse veröffentlicht und sein Bedauern über „die Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran“ zum Ausdruck gebracht. Zu dem Stillstand im Atomstreit mit dem Mullahregime fasste der Rat folgenden Beschluss: „Nachdem der Iran kein Zeichen des guten Willens gesetzt hat, ernsthaft auf der Basis der Vorschläge der internationalen Gemeinschaft Verantwortungsbewusstsein zu zeigen, wird der Fall an den UN Sicherheitsrat zurückgegeben, um die Entscheidungen des Gouverneursrats der IAEA für den Iran verbindlich zu machen.“

Von Florian Hanauer

Die Hamburger Justizbehörde zieht eine erste Konsequenz aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Vergabe von Brechmitteln: Bis die Urteilsbegründung analysiert ist, wird es keine zwangsweise Vergabe mehr von Brechmitteln geben, bestätigte Henning Clasen, Leiter der Präsidialabteilung der Justizbehörde, der WELT. Entweder die Mittel werden freiwillig eingenommen oder dem Tatverdächtigen wird die Benutzung des "gläsernen Stuhls" freigestellt, mit dem mögliche Drogenpäckchen aus dem Magen auf "natürliche Art" ausgeschieden werden. Auch Niedersachsen stoppte am Freitag die Brechmittelvergabe per Erlaß.